Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – OSPANA Heizungs‑ & Sanitärservice
- Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen zwischen Hözen Haustechnik (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur anerkannt, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
- Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche Bestätigung, elektronische Bestätigung oder durch Ausführung der Leistung zustande. Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.
- Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung oder der individuell vereinbarten Leistungsbeschreibung.
Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
- Bei Materiallieferungen oder größeren Projekten kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen verlangen.
- Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
- Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt sicher, dass:
- alle notwendigen technischen Voraussetzungen vor Ort gegeben sind,
- Zugänge zu Anlagen, Gebäuden und Installationsbereichen gewährleistet sind,
- erforderliche Genehmigungen vorliegen.
Kommt der Auftraggeber diesen Pflichten nicht nach, können daraus entstehende Mehrkosten berechnet werden.
- Liefer‑ und Ausführungsfristen
Liefer‑ und Ausführungsfristen sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart wurden.
Höhere Gewalt, Lieferengpässe oder unvorhersehbare Ereignisse verlängern die Fristen angemessen.
- Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Auftragnehmers.
- Gewährleistung
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
- Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Bedienung, fehlende Wartung oder Eingriffe Dritter entstehen.
- Für Verschleißteile besteht keine Gewährleistung.
- Der Auftraggeber hat Mängel unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
- Haftung
Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Wartung und Betreiberpflichten
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Anlagen gemäß Herstellervorgaben warten zu lassen.
Unterlassene Wartung kann zu Haftungsausschlüssen führen.
- Datenschutz
Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung genutzt und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.
- Schlussbestimmungen
- Es gilt deutsches Recht.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
